Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Nullfrequenzblogging is over

Hier ist ja schon eine ganze Weile mal wieder nichts passiert. Wird wohl Zeit, den Karren wieder anzufahren. Nullfrequenzblogging ist auf Dauer auch keine Lösung.1 Dabei ist es ja nicht so, dass im letzten halben Jahr nichts passiert wäre.

Die Causa Gröbmayr beispielsweise setzte eine Diskussion über das Selbstverständnis linker Jurist_innen in Gang. Ausgangspunkt dafür war, dass eine Freiburger Junganwältin aus dem Umfeld des AKJ Freiburg sich an der Strafverteidigung eines Nazis beteiligte. In der Folge wurde der AKJ Freiburg aus dem BAKJ ausgeschlossen.

Interessant fand ich eine Entscheidung des OVG Münster, in dem es das Verbot eines öffentlichen Blockadetrainings für rechtswidrig erklärte. Zu dieser Thematik hatte ich an dieser Stelle mal einen Beitrag geschrieben.

Für einiges Aufsehen sorgte noch eine Entscheidung des OVG Koblenz, in dem es der polizeilichen Praxis des ‚ethnic profiling‘ eine Absage erteilte.

Und nach einem Anschlagsversuch auf dem Bonner Hauptbahnhof wurde wieder einmal über die Ausweitung der Videoüberwachung diskutiert.

Apropos: Die Göttinger Formation Rogue Steady Orchestra hat ein schnuckeliges Musikvideo zum Thema ‚Überwachung‘ erstellt.

Tja, und was sonst nicht so alles passiert ist. Erwähnenswert wäre natürlich noch die dramatische Entwickung in der Lindenstraße, diesem epischen Gesellschaftsroman in Form einer wöchentlichen TV-Serie: Sarah Ziegler ist durchs erste juristische Staatsexamen gefallen …

Ach ja, und ich habe das 5jährige Jubliäum dieses Projekts hier verpennt.2 Aber das ist jetzt auch nicht mehr der Rede wert, immerhin kommt in einem halben Jahr dann schon der 6. Geburtstag.

  1. Und wie froh bin ich, dass mein Hamburger Genosse Fiaskojoke dem letztlich auch zustimmt. [zurück]
  2. Geburtstage zu feiern ist wohl irgendwie nicht so meins. Jährlich grüßt das Murmeltier. [zurück]

Deutschland ist wie Fußpilz

Ja, ja, Fußballsommer, Flaggenwahn, Nationenkrempel und so. Dazu mal der folgende Beitrag, schon etwas älter, aber trotzdem passend. Bitte sehr, Lisa Politt …

RTFGG

Ein Mitglied der Piratenpartei (und gleichzeitig Mitglied der Fraktion der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus) hat heute ein wenig auf sich aufmerksam gemacht, indem er via Twitter verlautbarte, dass Frauen, die sich für die Frauenquote stark machten, auch nur auf Posten mit „Tittenbonus“ aus seien. Für derartige sexistische Kackscheiße musste der Berliner Privilegienpimmel ziemlich einstecken. Seinen Tweet hat er dann irgendwann gelöscht, obwohl ein solches Vorgehen nicht gerade dem Transparenzgebot seines Vereins entsprochen haben dürfte.

Der Pirat reagierte dann ein wenig bockig auf die Anwürfe. Ziemlich schnell kam auch der Verweis auf die „freie Meinungsäußerung“ …

Was hier so unpräzise schwabbelig formuliert ist, soll bedeuten, dass er das Recht auf freie Meinungsäußerung für sich in Anspruch nehmen will. Das wird deutlich, wenn man die Abkürzung dechiffriert, die er an seine trotzige Entgegnung angehängt hat: RTFGG. Hätten Sie’s gewußt? Ich nicht. Aber ich bin auch kein Pirat. Read the fucking Grundgesetz! Ja, einfach mal lesen, was im Grundgesetz steht. Denn da steht ja drinne, dass jede/r das Recht hat, ihre/seine Meinung frei zu äußern. Aber wo steht gleich noch der Punkt, dass das auch das Recht beinhaltet, für sein Geblubber nicht kritisiert zu werden? Oder das Recht, dass sexistischer Mist nicht als solcher benannt wird?

‚Man wird doch wohl noch seine Meinung sagen dürfen‘, das haben sie in der Sarrazin-Debatte auch alle gejammert. Der Herr Pirat mit dem Pimmelbonus erweist sich jedenfalls als prima Rechtsstaatsfan, wenn er die formale Kategorie ‚Verfassung‘ in Anschlag bringt. ‚Steht ja schließlich drinne‘, sagt er. ‚Lies es doch mal, das verfickte … ', empfiehlt er. Und bei so viel positivem Bezug auf das Doppel-G hat er sich die Nominierung zum ‚Verfassungspatrioten des Monats‘ redlich verdient.

Die Strafbarkeit des Hasses

In Frankreich soll womöglich der Aufruf zum Hass strafbar werden. Hat deren oberster Repräsentant jedenfalls gesagt. Wahrscheinlich, damit er das bleibt. Jetzt weiß ich leider nicht so viel über das französische Strafrecht. Eigentlich gar nichts. Aber im deutschen Strafrecht wird der Anstifter wie der Haupttäter bestraft. Demnach wäre ja neben dem Aufruf zum Hass der Hass selbst strafbar. Das finde ich konsequent, Hass ist schon irgendwie eine erhebliche Rechtsgutsverletzung.

Ich selbst hasse ja auch ab und zu. Also so unangenehme Sachen. Zum Beispiel wenn mir im Supermarkt diese Leute in der Warteschlange an der Kasse immer so dicht auf die Pelle rücken und mir ihren Einkaufswagen in die Fersen manövrieren. Das hasse ich echt. Oder wenn so eigennützige Stumpfhirne in der juristischen Bibliothek die Bücher verstecken, damit nur sie sie nutzen können. Das hasse ich auch. Aber das sage ich lieber niemanden. Nicht dass jemand, der dem französischen Strafrechtssystem unterliegt, sich meine Aussagen zu eigen macht. Dann wäre ich womöglich der Anstifter. Könnte somit wohl nicht mehr nach Frankreich fahren, ohne befürchten zu müssen, bei der Einreise verhaftet zu werden.

Die Menschen in Frankreich sollten lieber auch niemandem davon erzählen, was sie so hassen. Vor allem nicht, wenn sie den obersten Repräsentanten ihres Staates hassen. Das wäre wahrscheinlich sogar ‚Hassen eines Verfassungsorgans‘. Also, um jeglichen Missverständnissen vorzubeugen, starte ich folgenden Aufruf: Liebt eure Verfassungsorgane!

Castor? Knalltüten!

In den letzten Tagen wurde wieder ein Zug mit mehreren Castorbehältern samt radioaktiver Fracht durch die Lande gefahren. Gestartet im französischen Valognes am vergangenen Mittwoch, ist das Ziel Gorleben bis zur jetzigen Stunde noch nicht erreicht. Zahlreiche Protest- und Blockadeaktionen haben bereits stattgefunden.

Wie so oft werden die Geschehnisse rund um den Castortransport auch dieses Jahr von einer breiten Medienöffentlichkeit begleitet. Da wird viel geschrieben, viel gesagt, viel gesendet. Ereignisse und Protestaktionen dieses Ausmaßes ähneln sich. Ja, es gibt friedlichen Protest. Ja, es gibt zivilen Ungehorsam. Ja, es gibt militante Aktionen. Ja, es gibt Ingewahrsamnahmen. Ja, es gibt Polizeigewalt. Da wo Leute ihren Protest auf Straße und Schiene tragen, da tritt auch die Exekutive dieses bürgerlichen Staates auf den Plan, das Gewaltmonopol in Form von Wasserwerfern und Schlagstöcken. (mehr…)

Naziterror: Gepennt wird nicht

Wider den unsinnigen Appell, man möge doch endlich aufwachen angesichts der von Nazis verübten Gewaltakte.

Seitdem bekannt geworden ist, dass eine braune Terrorzelle für zahlreiche Morde in den letzten Jahren verantwortlich ist, hört man allenthalben, die Gesellschaft und/oder die Politik möge doch endlich „aufwachen“ und entschlossen gegen den Rechtsextremismus1 vorgehen. Außerdem ist von einem bösen „Erwachen“ der Sicherheitsbehörden zu lesen, die ja scheinbar nicht fähig gewesen seien, dem Phänomen angemessen zu begegnen.

Was ist von einem derartigen Bild zu halten? Ja, schlafen denn alle? Bürger_innen, Politiker_innen, Polizei, Verfassungsschutz? Die müssten doch alle endlich mal aufwachen.

An der Verwendung dieser sprachlichen Bilder lässt sich ablesen, wie kurz das Verständnis von den Verhältnissen ist, und zwar das Verständnis derer, die diese Bilder verwenden. Diese Metapher vom Schlaf, der da alle vermeintlich befallen habe, trifft es nicht. Das sind durchaus lebendige Menschen in dieser Gesellschaft, die tagtäglich handeln. Und sie reproduzieren permanent die Verhältnisse und somit auch den Rassismus, der diesen eingeschrieben ist. Da muss man nur mal Migrant_innen nach ihren täglichen Diskriminierungserfahrungen fragen.

Die Bürger_innen schlafen nicht. Sie machen ausländerfeindliche Sprüche, wenn ihre geliebte deutsche Nationalmannschaft spielt. Sie pflichten einem Sarrazin bei, der ja endlich mal ausspreche, was so viele denken. Sie duzen ungefragt Migrant_innen, wenn sie sie auf der Straße treffen. Sie vermieten ihnen keine Wohnung, stellen sie nicht in ihrer Firma ein. Sie lassen sie nicht in die Diskothek.

Die Politiker_innen schlafen nicht. Sie führen Gesinnungstests ein für Initiativen gegen Rechts. Sie schwadronieren über ein NPD-Verbot, als sei die NPD die Ursache rechter Gewalt. Sie reden über die ökonomische Nützlichkeit von Zuwanderung, da dem Standort Deutschland sonst wichtige Fachkräfte fehlten. Sie verabschieden Gesetze, auf deren Grundlage Menschen abgeschoben werden in Länder, in denen sie ihres Lebens nicht sicher sind. Sie bauen Europa zur Festung aus, sodass täglich Menschen sterben bei dem verzweifeltem Versuch, die Festungsmauern zu überwinden. Sie verhandeln mit korrupten Regimes außerhalb der EU, auf dass diese die „Flüchtlingsabwehr“ übernehmen.

Die Polizei schläft nicht. Sie praktiziert „ethnic profiling“ und schikaniert damit täglich Migrant_innen, indem sie vermehrt solche Menschen Kontrollen unterzieht, die in ihr Raster vom Ausländer passen. Sie übernimmt Aufgaben für die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX, die Beamt_innen als mobile Einsatztruppe an den EU-Außengrenzen zur „Migrationsbekämpfung“ einsetzt. Sie geht repressiv gegen antifaschistisches Engagement vor, indem sie Aktivist_innen schikaniert, kontrolliert, einkesselt, festnimmt, mit Verfahren überzieht.

Der Verfassungsschutz schläft nicht. Er überwacht antifaschistische Initiativen, weist diese regelmäßig in seinen Berichten aus und ermöglicht weitere Repression. Er deckt faschistische Gewalttäter, die als V-Leute für ihn arbeiten.

An Schlaf ist nicht zu denken, gepennt wird nicht. Es wird gehandelt, täglich, von jeder/m. Wer meint, irgendjemand müsse jetzt endlich aufwachen, sollte sich selbst über die eigenen Verstrickungen klar werden. Reflexion wäre ein Anfang, z.B. über derartige sprachliche Bilder.2 Lektüre kann auch nicht schaden. Allen, die gerade so empört und schockiert sind, sei u.a. empfohlen, regelmäßig einen Blick in die wöchentliche Rubrik „Deutsches Haus“ in der Jungle World und die monatliche Chronik „No-go-area Deutschland“ der Konkret zu werfen. Wer dagegen einlullende Gute-Nacht-Lektüre braucht, sollte sich eine bürgerliche Zeitung mit ins Bett nehmen, am besten mit Zitaten von Politiker_innen, die wieder einmal rechte Gewalt verharmlosen, oder Günther Jauch gucken. Gute Nacht!

  1. Zunächst sollte man sich über häufig unreflektiert verwendete Begriffe wie „Rechtsextremismus“ klar werden, um nicht wieder und wieder in die Extremismusfalle zu tappen. [zurück]
  2. Vor allem wäre es nötig, das ständige Gerede von „Döner-Morden“ zu unterlassen. Die Opfer werden hier in ekelhafter Weise herabgesetzt, dass es schon an Menschenverachtung grenzt. [zurück]

Die Jura-Klausur. Heute: Ein Trio aus Thüringen, Naziterror und ein Pfarrer

Folgender Sachverhalt wird im nächsten Prüfungsdurchgang der Ersten Juristischen Staatsprüfung allen Kanditat_innen zur Bearbeitung vorgelegt werden. Dies gilt für sämtliche Bundesländer. Eine komplett ausformulierte Lösung kann selbstverständlich nicht vor Ableistung der Prüfung ausgehändigt werden. Die Kanditat_innen werden gebeten, dies zu berücksichtigen und von Einzelanfragen bei den Prüfungsämtern abzusehen. Im Übrigen ist nicht auszuschließen, dass eine Lösung des Sachverhalts erst in einigen Jahrzehnten vorliegt. Oder nie.

I.

In Thüringen existiert gegen Ende der 1990er Jahre eine neofaschistische Gruppe „Thüringer Heimatschutz“. Die Gruppe wird von Nordulf, einem V-Mann des Verfassungsschutzes geführt. Zu dieser Gruppe gehören u.a. Beate Z., Uwe M. sowie Uwe B. Die drei sind fest in der neofaschistischen Ideologie verwurzelt. Im Jahr 1997 bauen sie eine Bombe zusammen und deponieren diese in einem Koffer mit Hakenkreuzaufdruck vor einem Theater in Jena. Zu einer Explosion kommt es allerdings nicht. Nachdem die Polizei die Bombenwerkstatt entdeckt hat, gelingt es dem Trio, sich der Festnahme zu entziehen und unterzutauchen.

Zwischen dem 9. September 2000 und dem 6. April 2006 verüben die drei im Bundesgebiet zahlreiche Anschläge auf insgesamt 9 Männer, die allesamt durch gezielte Schüsse aus einer Pistole getötet werden. Bei den Männern handelt es sich um acht türkische und einen griechischen Kleinunternehmer.

Am 25. April 2007 verüben sie einen weiteren Anschlag auf einem Parkplatz in Heilbronn, dabei wird eine Polizistin getötet, ein Polizist schwer verletzt.

Im November 2011 überfallen Uwe M. und Uwe B. eine Bank in Eisenach. Sie fliehen mit Fahrrädern und verbarrikadieren sich in einem Wohnwagen. Die heraneilenden Polizist_innen hören Schüsse, dann entdecken sie Feuer im Wohnwagen. Uwe M. und Uwe B. sind tot.

Beate Z. führt anschließend in einer Wohnung in Zwickau, in der sie mit ihren beiden Komplizen gewohnt hat, eine Sprengstoffexplosion herbei, um Spuren zu verwischen. Danach taucht sie für kurze Zeit unter, stellt sich schließlich aber doch den Strafverfolgungsbehörden.

II.

Im Februar 2011 findet in Dresden ein Aufmarsch von Neonazis statt. Zahlreiche Gegendemonstrant_innen sind ebenfalls vor Ort, um gegen den Aufmarsch zu demonstrieren. Unter den Gegendemonstrant_innen befindet sich auch Lothar K., Pfarrer der ‚Jungen Gemeinde Jena‘. Auf der Gegendemonstration fährt er den Kleinbus der ‚Jungen Gemeinde Jena‘, der als Lautsprecherwagen fungiert.

Am Rande der Demonstration erfasst die Polizei mehr als eine Million Handydaten. Nach einigen Monaten gelangt diese massenhafte Datenerfassung an die Öffentlichkeit, und das Vorgehen der Polizei wird kritisiert. Auch Lothar K. äußert sich öffentlich und kritisiert die Überwachungsmaßnahmen.

Eine Woche nach den kritischen Worten findet in den Räumen des Lothar K. in Jena eine Hausdurchsung statt, die im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren gegen ihn steht. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihm aufwieglerischen Landfriedensbruch vor, denn er habe auf der Gegendemonstration im Februar in Dresden aus dem Kleinbus über Lautsprecher zu Straftaten aufgerufen. Außerdem gehöre Lothar K. zu einem Kreis von Beschuldigten, gegen die wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zu ermitteln sei.

Wie ist die Rechtslage?

Anmerkungen:

  • Eine Strafbarkeit der Beteiligten Uwe M. und Uwe B. ist zu vernachlässigen. Sind ja tot, nä. Eine Strafbarkeit der Beate Z. ist ebenfalls zu vernachlässigen, vor allem eine Strafbarkeit nach StGB. Und nach Nebenstrafrecht auch.
  • Jegliches gerichtliches Vorgehen des Lothar K. gegen die Behörden ist außer Acht zu lassen. Jedenfalls eine Verfassungsbeschwerde ist nicht zu prüfen, Grundrechte sind zu vernachlässigen.
  • Überlegungen bezüglich geheimdienstlicher Aktivitäten deutscher Behörden, die in einem Zusammenhang mit den genannten Geschehnissen stehen könnten, sind nicht anzustellen. Es handelt sich schließlich um GEHEIMdienste. Jegliche Gedanken in diese Richtung behalten die Bearbeiter_innen bitte für sich. Es erübrigt sich demnach auch die Frage: Wo ist Nordulf?
  • Falls das Schlagwort „Döner-Morde“ in einer Bearbeitung Verwendung findet, so wird diese Arbeit mit null Punkten bewertet. Dieser Hinweis scheint notwendig, denn wie so viele Deutsche haben wohl auch zahlreiche Student_innen die stereotype Vorstellung, dass der typische türkische Kleinunternehmer eben hinterm Tresen am Dönerspieß stehe. Außerdem wurden hier keine Döner ermordet, sondern Menschen. Aber wo Dummheit und Ignoranz regieren, da setzt man Nichtdeutsche gerne mal abfällig mit Döner gleich. Glücklicherweise bleibt den Deutschen noch die wachsame Kristina Schröder, die Deutschenfeindlichkeit wittert, wenn ihre Landsleute mit Nahrungsmitteln verglichen werden. Aber derartiges gehört natürlich nicht in ein juristisches Gutachten, Geist- und Geschmacklosigkeiten gibt es schon genug.

BAKJ-Kongress: grenzen|los|werden

Morgen beginnt schon der BAKJ-Kongress in Berlin, ich weise aber trotzdem darauf hin, der Vollständigkeit halber. Alle Interessierten werden es sicher schon wissen und sich evtl. auch das Wochenende dafür vorgemerkt haben. Ich wäre auch gerne hin gefahren, kann es aber zeitlich leider nicht einrichten. Der Kongress bietet ein spannendes Programm, für sämtliche Infos verweise ich auf die Seite der Kritischen Jurist_innen an der FU Berlin. Dort gibt es auch einen Reader mit vielen interessanten Texten. Das wäre ja vielleicht auch etwas für die Daheimgebliebenen. Ansonsten wünsche ich allen Beteiligten viel Spaß beim Kongress. Und beim grenzen|los|werden.

The sidebars they are a-changin‘

Die längere Blogpause ist kaum vorüber, die ersten Beiträge sind kaum in den Blog gehackt, da wird auch schon wieder umgebaut: Gestern Abend habe ich ein wenig am Blog gebastelt und wieder einmal einiges verändert. Diese Veränderungen beziehen sich auf die beiden Sidebars rechts (Startseite). Im Wesentlichen habe ich eigentlich nur einige Elemente verschoben. So befinden sich ab jetzt die Feedlist „Rogue’s Digest“, die Feedlist „Delicious“, der Hinweis auf die zuletzt geschriebenen Beiträge sowie die Kategorien in der inneren Sidebar.

Dafür sind sämtliche Links in die äußere Sidebar gewandert. Außerdem habe ich noch die Tag-Cloud eingefügt, darüber lässt sich auch nach bestimmten Themen suchen. Und schließlich habe ich mich der diversen Buttons und Icons angenommen und diese bearbeitet bzw. hier ein wenig ausgemistet, das war höchste Zeit.

Ich hätte euch ja auch raten lassen können, was sich hier alles verändert hat, aufmerksame Besucher_innen hätten sicher sämtliche Veränderungen hier aufzählen können. Demjenigen bzw. derjenigen, der/die alles hätte nennen können, wäre dann vielleicht sogar eine Belohnung zuteil geworden: Ich hätte ihm/ihr eine aktuelle Ergänzungslieferung ins Loseblattwerk einer beliebigen Gesetzessammlung (Schönfelder, Sartorius, whatever … ) einsortiert.1

Egal, das alles interessiert hier wahrscheinlich sowieso niemanden. Aber ich sag’s mal trotzdem, damit es hinterher nicht heißt, was ist denn hier los, hier findet sich ja niemand mehr zurecht.

Aber ihr habt ja recht, man soll nicht in der Bude am Rechner hocken, sondern rausgehen und noch Reste des sich verabschiedenden Sommers genießen, der eigentlich nie da war, bzw. sich auf einen hoffentlich goldenen Herbst freuen. Dazu ein büschn Popmusik.

  1. Hatte ich sowas nicht schon einmal ausgelobt? [zurück]

Und jährlich grüßt das Murmeltier

Irgendwie ist es mir schon unangenehm. Nicht unbedingt wegen dieser erneuten längeren Blogpause, das kann immerhin passieren. Aber das Muster scheint sich zu wiederholen, von Jahr zu Jahr: Die Beiträge kommen spärlicher bis sie versiegen, in den Sommermonaten herrscht hier gähnende Leere, und schließlich fällt mir auf, dass es wieder an der Zeit wäre, die Motoren anzuwerfen. So ganz ohne kann ich auch nicht, bilde ich mir dann ein.

Und die Wiederbelebung erfolgt stets zu einem Zeitpunkt, zu dem es sogar für nachträgliche Geburtstagsglückwünsche eigentlich schon viel zu spät ist. Trotzdem bin ich dann so eitel, dass ich auf den Blog-Geburtstag hinweisen muss, der ja schon so lange zurückliegt, der ja mal wieder verpasst wurde. Als wäre das irgendwie wichtig. Naja, nächstes Jahr gibt’s ne dicke Sause, zum fünften. Und ab jetzt darf gewettet werden, ob es im nächsten Sommer wieder so abläuft.

Immerhin spielen drei dänische Herren in dunklen Anzügen ein kleines Ständchen. Nachträglich.

Auf eine Neuerung möchte ich aber noch hinweisen: Es gibt nun von diesem Blog eine Facebookseite. Aber auch das ist mir ein wenig unangenehm, da ich mit diesem Bereich des Web2.0 einfach nicht richtig warm werde1. Das soll also auch erstmal als eine Art Experiment verstanden werden. Mal schauen, ob es sich lohnt, das auszubauen. Mehr Worte will ich darüber eigentlich auch gar nicht verlieren. Vielleicht nur noch, dass man als Facebook-User der Seite folgen kann. Oder eben nicht. Macht auch nichts. Ihr kennt ja den Spruch: Entscheidend ist auf‘m Blog.

  1. Dass es einer/m auch nicht gerade leicht gemacht wird, zeigt die aktuelle Diskussion um den „Like-Button“ von Facebook. Auf heise online findet sich ein Beitrag dazu. Aus diesem Blog ist der Button bereits verbannt. [zurück]