Archiv für Dezember 2009

So long, 2009!

Das Jahr neigt sich dem Ende, und ich bin irgendwie müde. Einen „Jahresrückblick“ verkneife ich mir. Anzumerken wäre allerdings, dass sich auch im Jahr 2009 wieder zahlreiche kritische JuristInnen organisiert (und AKJ-Gruppen gegründet) haben, zuletzt in Leipzig, siehe www.kjl.blogsport.de.

Bevor ich mich in den Winterurlaub verabschiede, gibt es hier noch ein paar Lektüre-Hinweise, für lange Winterabende und so:

  • Verschiedene Beiträge zum Stockholm-Programm, das die Grundsätze der europäischen Sicherheitspolitik für die nächsten fünf Jahre festlegt: Turn off the Stockholm programme!
  • Ein Artikel in der aktuellen analyse & kritik über „Kampfküken Kristina Köhler und Musterdemokrat Andi“ (dem Linksextremismus wird jetzt auch per Comic zu Leibe gerückt).

Und ganz ausnahmsweise gibt es hier Musik, für Eure kleine Silvester-Disco oder sonstewas:

See you in 2010!

PS: Mein Vorsatz für das neue Jahr ist übrigens, diese Frage hier zu beantworten. Wie mir meine Referer-Liste mitteilte, wird Suchenden diesbezüglich nahegelegt, es mal auf dieser meiner Seite zu versuchen. Leider muss ich in einer Hinsicht enttäuschen: Das alles hier ist eine sehr ernste Angelegenheit. Humorbefreite Zone, sozusagen. JuristInnen lachen nie!

Schmerzensgeld nach rechtswidriger Freiheitsentziehung

[03.12.] Das BVerfG hat entschieden, dass jemand, der bei einer Demonstration rechtswidrig und unzumutbar lange inhaftiert wurde, in der Regel Anspruch auf Schmerzensgeld hat. Erfolg hatten damit ein Aktivist und eine Aktivistin des Grundrechtekomitees. Siehe entsprechenden Artikel der taz.