Interne Ermittlungen wegen Polizeiübergriffe

Beim Klima- und Antira-Camp in Hamburg war es zu einer Reihe von Übergriffen durch die Polizei gegen Protestierende gekommen, nun laufen mehrere interne Ermittlungsverfahren gegen PolizeibeamtInnen. Die taz berichtet in ihrer heutigen Ausgabe: „Interne Polizei-Ermittlungen – Rüde Polizei-Einsätze haben Folgen“.

Unter anderem wurden auch zwei Journalisten Opfer von Übergriffen durch PolizeibeamtInnen. So wurde bei der Demonstration gegen das geplante Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg ein Team des alternativen Internetsenders Graswurzel TV von BeamtInnen attackiert. Einen Beitrag dazu gab es bereits letzte Woche bei Rakete.

Der Übergriff wurde durch das Team dokumentiert, siehe Video (Polizei-Attacke ab ca. 2:30 min.):

Im Anschluss kam es zu einigen Empörungen auch auf politischer Ebene, die taz berichtete am 25. August: „Interne Ermittlungen – Prügelpolizist auf frischer Tat ertappt“. Als Konsequenz der Rechtsverstöße werden hier interne Ermittlungen genannt. Die im Zusammenhang mit polizeilichen Übergriffen oft erhobene Forderung nach Einführung einer Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen wird in einem Beitrag der jungen Welt aufgeworfen, diese führte ein Interview mit dem Hamburger Kriminologen Fritz Sack1: „Wir brauchen Namensschilder für Polizisten“, jW vom 28. August.2

Dass die Ermittlungen jemals zu einem Ergebnis kommen, darf bezweifelt werden. Wie die deutsche Justiz mit Polizeigewalt umgeht, wird in einem sehr lesenswerten Artikel in der Forum Recht beleuchtet: „Im Schutze der Macht“, Forum Recht 1-2007. „Eine Krähe hackt dem anderen schwarzen Schaf kein Auge aus“, oder so ähnlich.

  1. Zur Person: www.fritz-sack.com. [zurück]
  2. Das Interview ist auch auf den Seiten der Roten Hilfe Greifswald dokumentiert. [zurück]
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