Zeh stänkert gegen Fingerabdrücke

„Schriftsteller sollen bekanntlich besonders fantasiebegabt sein“, so lautete die Reaktion Otto Schilys auf die Klage der Schriftstellerin Juli Zeh gegen den bio- metrischen Reisepass, die sie noch mit einem persönlichen Vorwurf gegen den Ex-Innen- minister verband.

Die taz berichtet in ihrer Ausgabe vom Freitag, dass die Autorin Ver- fassungsbeschwerde er- hoben habe und damit gegen den biome- trischen Reisepass vor- gehe, der seit dem 01. November 2007 Fingerabdrücke enthält. In ihrer Klage erhebt Zeh den Vorwurf, Schily habe sich damals bei der Einführung des biometrischen Reisepasses von persönlichen wirtschaftlichen Interessen leiten lassen. Denn nach seiner Amtszeit als Innenminister trat Schily in den Aufsichtsrat der ‚Biometric Systems AG‘ ein, die im Bereich der Grenzkontrolle durch biometrische Erkennung tätig ist.

Diesen Vorwurf quittierte Schily dann in einem Brief an die ZEIT mit der o.g. Aussage. Ein solcher Vorwurf sei grotesk, so Schily. Immerhin habe er keine Vergütung für seine Aufsichts- ratstätigkeit bekommen, mittlerweile sei er aus dem Aufsichtsrat wieder ausgeschieden.

Dass SchriftstellerInnen fantasiebegabt sein mögen, soll an dieser Stelle dahingestellt bleiben. Nun ist Juli Zeh aber auch noch Juristin. Wie es mit der Fantasiebegabung von JuristInnen aussieht, ist ein gänzlich anderes Thema. Doch macht es für Herrn Schily in der Auseinandersetzung denn nicht einen Unterschied, dass Frau Zeh auch noch Juristin ist, also demselben Metier angehört wie er selbst? Eigentlich spielt das alles überhaupt keine Rolle! Es wird hier der Eindruck erweckt, als gehe es um die Auseinandersetzung zweier Einzelpersonen. Der besagte taz-Artikel titelt denn auch mit der Zeile „Autorin Juli Zeh verklagt Schily“. Derartige saloppe, mit einem Augen- zwinkern versehene Überschriften kennt man von der taz. Letztlich geht es hier jedoch um eine Verfassungsbeschwerde, also um die Beschwer gegen einen öffentlich-rechtlichen Hoheitsakt, da werden keine Einzelpersonen verklagt. An dieser Tatsache ändert auch das pikante Detail der vermeintlichen Verstrickung Schilys nichts.

In einem entsprechenden Artikel in der ZEIT vom vergangenen Donnerstag wird jedoch wiederum anderes Vokabular bemüht, das den o.g. Eindruck verstärkt. Jochen Bittner spricht Zehs Verfassungsbeschwerde „wegen der Jeanne d‘Arc’schen Konstellation – Juli gegen Schily –“ eine gewisse Dramatik zu. Als ob es hier um persönliche Feldzüge ginge, Schily als autokratischer Sicherheitspolitiker, der permanent Grundrechte einschränkt(e), und Juli (!) als tapfere Kämpferin für die Freiheit. So einfach ist es wohl nicht. Hinter früheren wie aktuellen Tendenzen zur Verschärfung der Sicherheitsarchitektur stecken Strukturen, die man nicht mit der Auswechslung einzelner Gesichter verändert.1

Außerdem sollte davor gewarnt werden, Frau Zeh als Speerspitze einer Bewegung gegen die Verschärfung der Sicherheitsgesetzgebung zu bezeichnen. Immerhin hat sie sich im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2005 in einer Kampagne des Schriftstellers Günter Grass mit anderen AutorInnen für die Rot-Grüne Koalition stark gemacht (vgl. einen entsprechenden taz-Artikel vom 13. August 2005: „Schnecken auf Kurs“). Im Rahmen dieser Koalition hat Schily sich ja maßgeblich als Bauherr der verschärften Sicherheitsarchitektur betätigt. Bereits am 26. Oktober 2004 traf dieser sich mit seinen EU-Innenminister-KollegInnen in Straßburg, wo dann beschlossen wurde, biometrische Daten künftig in die Reisepässe aller Mitgliedsstaaten aufzunehmen.

Vielleicht hätte Frau Zeh schon damals Kontakt zu Herrn Schily aufnehmen können, um ihm zu sagen, dass sie Fingerabdrücke in ihrem Reisepass unschön findet. Außerdem hätten sich die beiden dort bereits über die Fantasiebegabung von SchriftstellerInnen und JuristInnen austauschen können.

  1. Der jetzige Innenminister Schäuble setzt den Kurs von Schily ja erfolgreich fort. [zurück]
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